VERSCHIEDENE WAREN > SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR > Fest-, Karnevals-/Faschings-

einer kurzen Hose, einem Gürtel (Bekleidungszubehör), einem Halstuch, einem Beutel (konfektionierte Spinnstoffware), einer Augenklappe (Karnevalsartikel), Fantasieschmuck und Spielzeug in Zusammenstellungen, sog. Deluxe Piratenset (Art. 560103), bis Größe 128, siehe Fotos, - gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Karnevalsartikel der Position 9505, - getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung, da Jacke und Hose nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sind (unterschiedliche Farben) und somit nicht als Kombination in eine Position eingereiht werden können, - Karnevalsartikel (Augenklappe): - - aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - - annähernd oval; ca. 7 cm breit und 5,5 cm lang, - - doppelt gearbeitet, an den Rändern mit einer Überwendlichnaht zusammengenäht; mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - - mit einem durch alle Lagen durchgezogenen, elastischen Band zur Befestigung am Kopf, - - im Hinblick auf die kurzfristige Verwendung aus nicht dauerhaftem Material hergestellt; wird somit als Gegenstand zum Verkleiden vom Warenkreis der Karnevalsartikel erfasst.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9505000000 80 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

9505900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 t) ABS XI / AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.3 und 05.0
VZTA-Nummer:
DEF/5415/05-6.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-21.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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