30823332, bezeichneten Ware handelt es sich um die Nachbildung einer Alarmanlage in Form eines ca. 6 x 4,5 x 3 cm großes (B x T x H) weißen Kastens aus Kunststoff. Der Kasten ist ausgestattet mit einem Batteriefach, An-/Ausschalter, einer roten Kontrollleuchte und einem runden schwarzen linsenartigen Aufsatz (ähnlich einer Kamera). Sobald etwas an der Alarmanlage vorbeigeführt wird, ertönt ein lautes Sirenengeräusch. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern (Verwendung für Playmobil-Art.-Nr. 4875 Agenten-Hauptquartier) und ist in einem Kunststoffbeutel verpackt. Die Ware ist als "anderes als zuvor in der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9503000000 80 Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

9503009500 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0
VZTA-Nummer:
DE15868/10-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2016-11-23.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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