9010 erfasstes Gesellschaftsspiel, unvollständig, in Form eines Tischfußballspiels, sog. Spielsitz "Fußball", Art-Nr. 2985. Bei der Ware handelt es sich um ein unvollständiges, mehrteiliges Tischfußballspiel, bestehend aus: -einer ca. 55 cm x 34 cm x 33 cm großen Hülle aus Spinnstoffen, die noch mit einem Schaumstoffblock (nicht Gegenstand dieser vZTA) über einen an der Unterseite befindlichen Reißverschluss befüllt wird, -vier Spielfiguren (Kickfinger) und -einem kleinen Ball. Die Oberseite der Spinnstoffhülle stellt ein Fußballfeld mit Außenbegrenzung und zwei Toren dar, die mittels Klettverschluss befestigt sind. An den beiden Längsseiten befinden sich jeweils eine Netztasche sowie eine Punktanzeige aus runden, an einem Spinnstoffband beweglich aufgereihten Spinnstoffzuschnitten. An den beiden anderen Seiten ist die Hülle jeweils mit einer runden Tasche in Form eines Fußballes ausgestattet. Die Ware ist nach Herunterklappen der beiden Tore sowie der Außenbegrenzung auch als Sitzmöbel (Hocker) für Kinder zu verwenden. Da hier eine charakterbestimmende Funktion nicht ermittelbar ist, ist die Ware der zuletzt genannten Position zuzuweisen. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9504000000 80 Videospielkonsolen und -geräte; Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (z.|B. Bowlingbahnen).

9504900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 c) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9401 Erläuterungen: ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 06.0
VZTA-Nummer:
DEB/90/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-08.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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