unterstellt): Nahrungsergänzungsmittel mit Tomatenkonzentrat. Zur Warenzusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: hellrote, harte, schwach salzig, schwach sauer, mehlig und nach Tomate schmeckende Tabletten (Durchmesser: ca. 1 cm). Trockenmassegehalt (gemäß Zutatenliste): mehr als 30 GHT. Aufmachung: die Tabletten sind in einer weißen, etikettierten Kunststoffflasche mit Schraubverschluss aufgemacht. Warenaufschrift (auszugsweise): "Nahrungsergänzungsmittel mit Tomatenkonzentrat; reich an Lycopin; Verzehrempfehlung: 2-mal/Tag je 2 Tabletten kauen oder mit Wasser schlucken; Füllmenge: 50 g." Tomaten, anders als mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht ganz oder in Stücken, mit einem Trockenmassegehalt von mehr als 30 GHT, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, nicht in Pulverform.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

2000000000 80 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER ANDEREN PFLANZENTEILEN.

2002000000 80 Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht.

2002900000 80 andere.
2002909900 80 in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1|kg oder weniger.
2002909990 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 20 / Anm 4 Kap 20 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 30. Erläuterungen: ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0, 07.0 / ErlKN Pos 2002 (HS) RZ 01.0, 02.0 / ErlKN Pos 2002 (KN) RZ 03.1, 04.2. Auf der Verpackung der Ware finden sich keinerlei Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder deren Symptome, bei denen das Erzeugnis verwendet werden soll. Danach ist gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 das Vorliegen einer Arzneiware der Position 3004 auszuschließen. Das Tomatenpulver verleiht der Ware den Charakter. Es liegt eine zur Nahrungsergänzung bestimmte Tomatenzubereitung vor.
VZTA-Nummer:
DEB/2539/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook