in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. Katzenspielzeug. Die ca. 6,5 cm große Ware besteht aus -einer stilisierten Maus aus gelben Plüschgewirken (charakterbestimmender Stoff) mit aufgeklebten Augen und Ohren aus zugeschnittenem Filz, einer Nase aus einem Pompon und einer grünen und einer gelben Feder sowie -einer grünen Halbkugel aus Kunststoff, in welche die Maus fest eingesetzt ist. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht feststellbar. Die Ware ist somit der zuletzt genannten Position zuzuweisen. Aufgrund der Beschaffenheit, der Verarbeitung und der groben Gestaltung ist die Ware kein Spielzeug für Kinder, sondern Tierspielzeug. Die Ware ist gemeinsam mit einer stilisierten Maus aus Sisalbindfäden und einer Kugel mit Außenseite aus lilafarbenen Plüschgewirken (beide nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer durchsichtigen Kunststofftüte mit Pappheader verpackt. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307901000 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 63 / Anm 4 Kap 95 / AV 2 b) / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 3926 / 6701 / 5808
VZTA-Nummer:
DEB/77/06-3.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-05.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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