in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. Katzenspielzeug. Die zusammengesetzte Ware besteht im Wesentlichen aus einem mit weichem Füllmaterial versehenen, ca. 6 cm x 7 cm x 3,5 cm großen, stilisierten Katzenkopf aus lilafarbenen Plüschgewirken (charakterbestimmender Stoff) mit beweglichen Augen aus Kunststoff. Unten sind zwei Bommeln mittels textiler Schlaufe befestigt. Oben befindet sich eine Aufhängevorrichtung, bestehend aus einem Kunststoffring mit daran befestigtem, elastischem Band sowie einem Glöckchen aus unedlem Metall. Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt der Katzenkopf aus Plüschgewirken den Charakter der Ware. Aufgrund der Beschaffenheit, der Verarbeitung und der groben Gestaltung ist die Ware kein Spielzeug für Kinder, sondern Tierspielzeug. Die Ware ist gemeinsam mit einem stilisierten Elefanten aus Spinnstoffgeweben, einem Laufrad aus Kunststoff und einem kleinen Kunststoffball (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer durchsichtigen Kunststofftüte mit Pappheader verpackt. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307901000 80 aus Gewirken oder Gestricken.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Kap 63 / Anm 4 Kap 95 / AV 2 b) weitere Codenummer/n: 8306 / 3926
VZTA-Nummer:
DEB/77/06-6.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-05.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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