aus Gras, Artikel B 77040, siehe Foto, - in Form eines 45 cm großen, stilisierten, sitzenden Hasen mit einem "Kopf�, "Körper" und "Füßen" aus Styropor (Kunststoff); nicht handgearbeitet, - die Figur ist vollständig mit verschiedenen Spinnstoffen sowie mit ca. 2-3 cm langen, ge- trockneten Pflanzenteilen bedeckt bzw. überzogen: -- "Kopf (ohne Schnauze)", Außenseiten der "Ohren", "Vorder- und Hinterpfoten" mit ca. 2-3 cm langen, getrockneten Pflanzenteilen überzogen (kein Flechtstoff der Pos. 1401), -- Innenseiten der "Ohren" sowie die "Schnauze" mit textilen pflanzlichen Fasern des Kap. 53 der KN beklebt; Innenseiten der "Pfoten" aus Gewirken aus Spinnstoffen, -- mit "Augen" aus Kunststoff; mit einem "Hemd" und einer "Latzhose" aus groben, einfarbi- gen Geweben; durch Zusammennähen konfektioniert, -- die beweglichen "Arme" sind mit Wattierungsstoff gefüllt und durch zwei eingearbeitete Me- talldrähte stabilisiert; in der rechten "Hand" mit einer "Blume" aus Geweben, - nach Umfang und Gesamteindruck bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, somit keine Ware der Pos. 0604, hiervon sind wiederum die Gewebe und textilen pflanzlichen Fasern maßgebend, - soll zur Dekoration verwendet werden; stellt sich nicht als Osterfestartikel der Position 9505 dar, weil die Ware keinen Bezug zum Osterfest aufweist (z. B. Hase mit Osterei oder Hase mit Kiepe); nach dem Material, der Verarbeitung und dem Verwendungszweck kein Spielzeug der Position 9503 (kein spielerischer Unterhaltungswert) und auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304 (ohne raumbezogene Funktion).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummern: 3926 / 0604
VZTA-Nummer:
DEF/5001/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-30.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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