Erzeugnisse (Gesamtlänge ca. 6 cm) aus Edelstahl (lt. Antragstellerangabe), die vorne spitz zulaufen und etwa zu drei Vierteln der Länge mit einer V-förmigen Ausstanzung versehen sind. Die Erzeugnisse sind im oberen Viertel "tailliert" und haben am Ende eine Rundung, auf die zur Verzierung ein linsenförmiges Erzeugnis aus (lt. Antragstellerangaben) durchsichtigem Glas, innen mit farbigem Motiv, aufgeklebt ist. Sie sind zur Verwendung als Lesezeichen bestimmt und in einer klarsichtigen Umschließung aus Kunststofffolie für den Einzelverkauf verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7300000000 80 WAREN AUS EISEN ODER STAHL.

7326000000 80 Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

7326900000 80 andere.
7326909800 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1
VZTA-Nummer:
DEK/15/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-04.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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