mit freiem Arm zu handhabenden Teigroller, mit arbeitendem Teil in Form einer beweglichen, zylinderförmigen, antihaftbeschichteten Trommel, aus Aluminium (lt. Antragstellerangabe), einem mit freiem Arm zu handhabenden Handwerkzeug mit zwei Teig-/Schneidrädchen (Durchmesser jeweils etwa 4 cm) aus Stahl, eines mit glattgeschliffener, beweglicher Klinge und das andere mit gewelltem, beweglichen Schneidrad, und einem Fettpinsel, der anstelle von Borsten mit einer biegsamen, in etwa schneeschaufelförmigem, rechteckigen Fläche aus Kunststoff mit Löchern und Rillen versehen ist. Die Erzeugnisse sind mit Griffen mit Aufhängeösen, aus Stahl (Antragstellerangabe) ausgestattet. Sie sind einzeln mit Kunststoffbeuteln umhüllt und in einer Papphalterung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Teigroller und das Werkzeug mit den Schneidrädchen bestimmen im Hinblick auf den Wert und die Anzahl der zur selben Position (Pos. 8205) gehörenden Waren den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Unterposition 8205 5100 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8205000000 80 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

8205510000 10 andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV i.V.m. Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/1356/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-22.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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