Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen sogenannten Pavillon in den Abmessungen von ca. 3 x 3 m (Höhe max. 2,70 m), bestehend aus - einem Dach aus entsprechend gestalteten Platten aus Polycarbonat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel, - Seitenwänden aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, die an dem Metallgestänge mittels Band zusammengerafft werden können sowie - einer für den Aufbau notwendigen Rahmenkonstruktion aus unedlen Metallen (lt. Antrag Aluminium). Das Dach aus Kunststoffschindeln bestimmt insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung (Schutz vor Witterungseinflüssen) den Charakter der Ware. Eine Einreihung als ein vorgefertigtes Gebäude in die Position 9406 kommt nicht in Betracht, da die Ware keinen allseitig umschlossenen Raum bildet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS.

3900000000 80 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS.

3926000000 80 Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen|3901|bis 3914.

3926900000 80 andere.
3926909700 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39
VZTA-Nummer:
DE8589/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-06-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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