und durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Beutel aus miteinander verschweißten, klarsichtigen Folien aus - lt. Angaben der Antragstellerin - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der im flachliegenden Zustand etwa 197 x 170 mm große Beutel ist mit einer Überschlagklappe, die mit einem mit Schutzfolie abgedeckten Selbstklebestreifen ausgestattet ist, versehen. Nach Angaben der Antragstellerin dient die Ware als sterile Verpackung für desinfizierte Medizinprodukte und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS.

3900000000 80 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS.

3923000000 80 Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen.

3923210000 10 Säcke und Beutel (einschließlich Tüten).

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39
VZTA-Nummer:
DE18663/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-06.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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