sich um eine lediglich rechteckig zugeschnittene, milchig-transparente Folie (ca. 41 x 30 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die in einem weiteren Bearbeitungsschritt durch ein Umformverfahren in der Mitte gefaltet wurde. Das Falten (Knicken) der Folie stellt eine weitere Bearbeitung dar als durch Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen ist. Damit liegt keine Ware der Position 3920 vor. Die Waren werden üblicherweise als Laminierfolie für z. B. Dokumente, Ausweise oder Preiseinleger verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 40 0 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS.

3900000000 80 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS.

3926000000 80 Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen|3901|bis 3914.

3926900000 80 andere.
3926909200 80 aus Folien hergestellt.
3926909290 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39
VZTA-Nummer:
DE2367/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-03-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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