es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um einen trapezähnlichen Zuschnitt (Größe etwa 68 x 44,5 x 48 x 41,5 cm) eines mit Kunststoff beschichteten Spinnstoffgewebes, das beidseitig mit dem Firmenlogo der Antragstellerin farbig bedruckt ist. Der Zuschnitt ist an einem etwa 79 cm langen mit einer Halterung zur Befestigung an der Wand versehenen Stab aus Kunststoff so festgemacht, dass er eingerollt werden kann. Das Ganze soll an den Filialgeschäften der Antragstellerin zu Werbezwecken befestigt werden. Derartige Waren gehören als "andere Drucke -Werbedrucke-" zur Unterpostion 4911 1090 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4900000000 80 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAFISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE.

4911000000 80 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien.

4911100000 80 Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen.
4911109000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AVen 1, 3 b) u. 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4911 (HS) RZen 01.0, 04.0, 05.0 ErlKN Kap 49 (HS) RZen 01.0, 04.1, 06.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 15.0, 17.0, 18.0, 19.1, 20.0
VZTA-Nummer:
DEK/1319/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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