um orange-farbene, hell- und dunkelrote Gummibonbons (etwa 2,1 cm x 1,5 cm x 0,7 cm groß) in Form von stilisierten Köpfen. Die Erzeugnisse sind zu 60 Stück original verpackt in einem etikettierten Kunststoffbehälter mit Deckel und Frischesiegel. Die Ware ist mit einer täglichen Verzehrsempfehlung sowie einer Zutatenliste versehen und zur Nahrungsergänzung aufgemacht. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung vorgelegt, die als zutreffend anerkannt werden.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

1700000000 80 ZUCKER UND ZUCKERWAREN.

1704000000 80 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade).

1704900000 80 andere.
1704906500 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 17 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1704 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1704 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1704 (KN) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1704 (KN) RZ 22.0 Zolltariflich sind die Erzeugnisse als Zuckerwaren ohne Kakaogehalt, Gummibonbons der Unterposition 1704 9065 der KN anzusprechen. Weder die Angabe einer Verzehrsempfehlung noch die Bewerbung als Nahrungsergänzungsmittel sind einreihungsschädlich für die Einreihung einer Ware in die Pos. 1704 der KN. Vitamin- und Mineralstoffzusätze bei Zuckerwaren sind ebenfalls kein Ausschlussgrund aus der Pos. 1704 der KN.
VZTA-Nummer:
DEK/10/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-03.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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