VERSCHIEDENE WAREN > MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT

genannt noch inbegriffen, sog. tellerförmiger Kerzenhalter aus Carbon Stahl, im Wesentlichen bestehend aus einer runden tellerförmigen Platte (Gesamtdurchmesser ca. 33 cm) aus unedlem Metall mit vier an einer Seite befestigten Metallnäpfen zur passgenauen Aufnahme von vier Teelichten. Der Teller ist mit einer ca.16 cm hohen Figur (Schneemann) aus Keramik, mit künstlichem Blattwerk aus Spinnstoffen wie Tannenzweigen und Ilexblättern, künstlichen Blumen in Form von Christrosen, sowie weißen Kugeln und goldbestäubten Tannezapfen beklebt. Der Teelichthalter dient ähnlich einem Adventskranz als Beleuchtungskörper in der Advents-/Weihnachtszeit. Eine Einreihung in die Pos. 9505 ZT kommt wegen des Gebrauchswertes als Beleuchtungskörper nicht in Betracht. Er ist in einer Verkaufsverpackung zur Abgabe an den Verbraucher aufgemacht. Abbildung einer ähnlichen Ware (mit Engel anstelle des Schneemanns) im Internet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9405000000 80 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

9405500000 80 nicht elektrische Beleuchtungskörper.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 07.3
VZTA-Nummer:
DEB/2283/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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