und einem Salzstreuer, sog. Pfeffermühle und Salzstreuer Set, s. Foto, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Verkaufsumschließung verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Würzen von Speisen), bestehend aus - einer Pfeffermühle (keramischer Haushaltsartikel), zusammengesetzte Ware bestehend aus -- einem zylinderförmigen Behälter mit einem abnehmbaren Oberteil sowie einem Unterteil aus (lt. Antrag) nicht rostendem Stahl und einem mittigen Sichtfenster aus Kunststoff, -- einer viereckigen Achse aus unedlem Metall mit Drehmechanismus am oberen Ende, -- einer Spiralfeder und einer Halterung aus unedlem Metall, -- einem auf der Achse angeordneten, zweiteiligen, cremefarbenen Mahlwerk aus anderer Keramik (lt. Antragsangaben aus Aluminiumoxid); nach vorheriger Formgebung gebrannt, -- das Mahlwerk aus anderer Keramik bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware, -- mit einer Höhe von ca. 12 cm und einem Durchmesser von ca. 4 cm, -- derartige Mühlen mit einem Mahlwerk aus Keramik sind als Apparate aus keramischen Stoffen gem. Anmerkung 1 b) zu Kapitel 84 von Kapitel 84 ausgenommen, - einem Salzstreuer (Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl), -- zylinderförmiger Behälter, zusammengesetzte Ware bestehend aus --- einem abnehmbaren Oberteil mit Löchern am oberen Ende zum Verstreuen von Salz sowie einem Unterteil aus (lt. Antrag) nicht rostendem Stahl, --- einem mittig angeordneten Sichtfenster aus Kunststoff, --- einer Nachfüllöffnung mit Kunststoffpfropfen an der Unterseite, --- der nicht rostende Stahl bestimmt nach dem Umfang und dem Wert den Charakter der zusammengesetzten Ware, -- mit einer Höhe von ca. 10 cm und einem Durchmesser von ca. 4 cm, - die Pfeffermühle bestimmt nach dem Wert den Charakter der Warenzusammenstellung.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN.

6900000000 80 KERAMISCHE WAREN.

6912000000 80 Anderes keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände.

6912009000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 2 b) / AV 3 b) / Anm 1 Kap 69 / Anm 1 b) Kap 84 weitere Codenummer/n: 7323 Erläuterungen: ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 - 03.0 / ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 39.0 - 40.0 / ErlKN Pos 6912 (EE) RZ 01.0 - 06.0
VZTA-Nummer:
DEF/5119/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-11.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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