Frühlingstischdecke Dessin # 5, siehe Foto, - aus 0,15 mm dicken, musterbildend mit Scherstaub beflockten (bedruckten), trans- parenten Geweben (florales Muster) aus lt. Antrag 55 % Polyamid und 45 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), - viereckig, in den Abmessungen 80 cm x 80 cm, - am Rand mit einem etwa 6 cm breiten, angenähten Streifen aus einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 55 % Polyamid und 45 % Polyester (beides synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen konfektioniert, - kein Festartikel der Pos. 9505, u. a. weil die Ware einen eigenen Verwendungszweck hat, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach Material, Aus- stattung und Verwendungszweck als Tischwäsche (Tischdecke; somit keine Ware zur Innenausstattung (Zierdecke) i. S. d. Position 6304).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6302000000 80 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche.

6302530000 80 aus Chemiefasern.
6302539000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 03.0
VZTA-Nummer:
DEF/27/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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