versehenen Erzeugnis handelt es sich um ein etwa 10 x 15 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit bedrucktem Papier (Blümchen, Ornamente, Figur, Herausgeber) beklebter Pappe und 56 Seiten aus mit den gleichen Motiven vierfarbig bedrucktem Papier. 52 Seiten sind zusätzlich mit dem Kalendarium für 2006 (1 Seite je Woche) und Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen, Ereignissen u. Ä. bedruckt. Die letzten vier mit der Überschrift "Notes" versehenen Seiten sind zum Eintragen handschriftlicher Notizen vorgesehen. Das Buch kann mittels zwei an den Buchdeckeln befestigten Spinnstoffbändern verschlossen werden. Im vorderen Buchdeckel befindet sich mittig ein kreisrunder Ausschnitt (Durchmesser etwa 4 cm). Nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin ist das Erzeugnis in einem Polyethylenbeutel verpackt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS.

4800000000 80 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE.

4820000000 80 Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe.

4820100000 80 Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen.
4820105000 80 Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 4820 (HS) RZen 01.1, 02.0, 09.1, 10.0 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 54.1
VZTA-Nummer:
DEK/1320/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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