sich um runde, harte hellbraune Weichkaramellen mit braunem Boden (etwa 2 cm Durchmesser x 1 cm Höhe und 4,0 g Gewicht) und Kaffeegeschmack. Die Erzeugnisse sind einzeln in Schlauchfolienbeuteln eingeschweißt und zu deklarierten 120 g original verpackt in einem bunt bedruckten Metallfolienbeutel mit mehrsprachiger Aufschrift. Nach den hier durchgeführten Untersuchungen gemäß Verordnung (EWG) Nr. 4154/87 enthält die Probe: - Stärke/Glucose: 5 GHT bis weniger als 25 GHT, - Milchfett: 1,5 GHT bis weniger als 3 GHT und - Milchprotein: 0 GHT bis weniger als 2,5 GHT. Nach den Angaben des Antragstellers enthält die Ware weiterhin: - Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: 30 GHT bis weniger als 50 GHT. Diese Angaben können weitestgehend anerkannt werden. Auf Grund des angegebenen Gehaltes an Kaffee-Extrakt liegt eine kaffeehaltige Ware i. S. des § 2 des nationalen KaffeeStG vor.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE.

1700000000 80 ZUCKER UND ZUCKERWAREN.

1704000000 80 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade).

1704900000 80 andere.
1704907500 80 Weichkaramellen.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 17 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1704 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1704 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1704 (KN) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1704 (KN) RZ 26.1 Zolltariflich ist das Erzeugnis auf Grund des Fettgehaltes als Zuckerware ohne Kakaogehalt, Weichkaramelle der Unterposition 1704 9075 der KN anzusprechen.
VZTA-Nummer:
DEK/1471/05-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-29.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

  • Google+
  • Twitter
  • Facebook