ist eine Leuchte, die aus einer ca. 7 cm hohen und hohlen Glaskugel besteht, der unten abgeflacht und oben mit einer Öse und dort durchgeführter textilen Schlaufe versehen ist. In der Kugel befindet sich eine Figur, die in stilisierter Form einen stehenden Engel mit Nimbus, Flügeln und Buch in Händen darstellt. Das Glas der Kugel ist mit Schneeflockensymbolen verziert, die aus Glitzerpartikeln bestehen. Im Glaskörper des Engels ist eine Leuchtdiode eingearbeitet. Sie wird mit Batterien betrieben, die an der Unterseite in einem Fach eingesetzt sind. Ebenfalls auf der Unterseite verfügt die Ware über einen An/Aus-Schalter. Das Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang und das Erscheinungsbild den Charakter der Ware. Die LED leuchtet dauerhaft in verschiedenen Farben. Die Ware dient der Beleuchtung im Innenbereich. Merkmale von Handarbeit sind nicht erkennbar. Das Erzeugnis ist in einen Karton mit Styroporformen verpackt. Die Ware ist als "anderer als von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasster elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9405000000 80 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

9405400000 80 andere elektrische Beleuchtungskörper.
9405409900 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 9405 4039 Erläuterungen: ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 04.0
VZTA-Nummer:
DE10142/12-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2018-08-23.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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