verwendeten Art als zusammengesetzte Ware, sog. kalbellose Weihnachtsbaumkerzen. Es handelt sich um zehn ca. 10 cm große, batteriebetriebene Kunststoffkerzen, die jeweils mit einer Leuchtdiode ausgestattet sind. Jeder Kerze ist mittels eines s-förmigen, biegsamen Drahtes mit einer Weihnachtsbaumkugel (Durchmesser ca. 8 cm) verbunden, in der zwei 1,5 V Batterien zur Stromversorgung der Kerze untergebracht sind. Der Draht dient gleichzeitig der Befestigung der Kerze am Weihnachtsbaum. Alle Kerzen sind untereinander durch eine Funkschaltung verbunden. Eingeschaltet wird lediglich eine Kugel (Masterkerze), die übrigen Empfängerkerzen erleuchten automatisch. Charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung sind die Kunststoffkerzen. Sie sind gemeinsam mit einer entsprechenden Anzahl von Batterein in einem farbig bedruckten Karton aufgemacht. Abbildung der Ware im Internet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9405000000 80 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

9405300000 80 elektrische Beleuchtungen von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 9505 Erläuterungen: ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 06.0
VZTA-Nummer:
DEB/2321/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-16.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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