SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN > Büstenhalter, Hüftgürtel,

max. Abmessungen: ca. 92 cm x ca. 8 cm, - mit einem bis zu ca. 32 cm langen, doppelt gearbeiteten Mittelteil aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken, auf das auf der Innenseite nebeneinander ein ca. 5 cm breites sog. Flauschband aus Schlingengeweben und ein sog. Hakenband aus Samtgeweben aufgenäht sind, - mit Endstücken aus einfarbigen, mit einem Klebevlies verstärkten Gewirken, die am ca. 15 cm langen Endstück mit einem über die gesamte Fläche reichenden sog. Flauschband aus Schlingengewebe und am ca. 9 cm langen Endstück mit einem über die gesamte Fläche reichenden sog. Hakenband aus Samtgewebe zusammengenäht sind, - zwischen dem Mittelteil und den Endstücken mit Einsätzen (mit einer Länge von ca. 16,5 cm bzw. 19,5 cm) aus einfarbigen, elastischen Geweben, - mit aufgenähten Gewebebändern zur Verstärkung der Verbindungsnähte, - umlaufend mit einer Randeinfassung aus Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag unterschiedlichen Spinnstoffen (Baumwolle und synthetische Chemiefasern), - wird oberhalb der Brust um den Brustkorb gelegt; verhindert laut Antrag nach einem plastisch-chirurgischen Eingriff an der Brust das Hochrutschen des Implantates und hilft so die Form der Brust während des Heilungsprozesses zu erhalten, - da das Band keine spezielle, orthopädische Anmodellierung für den individuellen Patientenbedarf aufweist, nicht über die entsprechende Ausstattung (keine herausnehmbaren bzw. fest eingearbeiteten, steifen anatomischen Stützen) verfügt und sich die Haltefunktion ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, handelt es sich um eine einfache Haltevorrichtung und nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Fixierband) aus Gewirken und Geweben"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6200000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6212000000 80 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken.

6212900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 2 a) Kap 61 / Anm 1 Kap 62 / Anm 1 b) Kap 90 / Anm 6 Abs 1 1. und 2. Anstrich Kap 90 Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 08.0 und 09.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.1 und 23.7
VZTA-Nummer:
DE1830/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-03-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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