zu handhabende rohrförmige Ausstecher mit herz- oder sternförmigem Querschnitt aus Stahlblech und einem entsprechend geformten, schiebbaren Einsatz zum Auswerfen aus Stahl sowie einem Griff aus Pinienholz, lt. Antragstellerangaben. Die Erzeugnisse sollen zum Ausstechen von Butter, Obst oder Gemüse verwendet werden. Dabei erfolgt der Auswurf durch Herunterdrücken des oberen Teils des mit einer Schubstange versehenen zweiteiligen Griffs. Die Erzeugnisse sind zusammen mit einer Gebrauchsanweisung mit einem Kunststoffbeutel umhüllt und in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Gesamtlänge: etwa 16 cm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Codenummer 8205 5100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8205000000 80 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

8205510000 10 andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1, AV 3 b) und AV 6 Anm 2 Abs 3 und Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/1555/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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