VERSCHIEDENE WAREN > SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR > Videospielkonsolen

der Unterposition 9504 9090 bestimmt, sog. Kissen, Teile-Nr. 68134. Bei der Ware handelt es sich um vier sog. Betten-Sets, jeweils bestehend aus einer ca. 10 cm x 5,5 cm großen Matratze, einem ca. 5,5 cm x 3 cm großen Kopfkissen und einer ca. 5,5 cm x 5,5 cm großen Decke. Die Bestandteile des Sets sind jeweils farblich aufeinander abgestimmt (rot, grün, blau, gelb), bestehen aus Spinnstoffen und sind mit Schaumstoff oder Watte gefüllt. Die Betten-Sets kennzeichnen sich aufgrund ihrer äußeren Form, Farbe und Gestaltung als Teile, die hauptsächlich für das Gesellschaftsspiel "Erbsenprinzessin" bestimmt sind. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9504000000 80 Videospielkonsolen und -geräte; Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelbahnen (z.|B. Bowlingbahnen).

9504900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 95
VZTA-Nummer:
DEB/84/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-08.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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