t-förmige Handgriffe aus zwei mittels Schraube fixierten Griffschalen aus nichtrostendem Stahl, mit waagerecht eingesetzter, auswechselbarer Schneidklinge aus nichtrostendem Stahl (18/10 lt. Antragstellerangabe). Durch Heraufschieben der oberen Griffschale, die mit rutschhemmenden Gumminoppen besetzt ist, wird die Klinge im Griff versenkt. Den Erzeugnissen sind zwei Ersatzklingen beigefügt. Die Schaber dienen zum Reinigen von Glaskeramik-, Glas- und Fliesenflächen im Haushalt. Die Waren sind für den Einzelverkauf verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge) und Teile davon aus unedlen Metallen, anderweit weder genannt noch inbegriffen" zur Codenummer 8205 5100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8205000000 80 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifsteine mit Gestell zum Hand- oder Fußbetrieb.

8205510000 10 andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 1 a) Kap 82 Anm 2 Abs 1 Kap 82 Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV
VZTA-Nummer:
DEK/1441/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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