Waren, im Wesentlichen bestehend aus einem etwa 14,5 cm hohen, aus miteinander verkreuzten Blechstreifen gefertigten Gestell mit kreisrunder Bodenfläche, aus unedlem Metall, und einer darin eingesetzten zylinderförmigen Röhre aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas (Durchmesser: etwa 9,9 cm; Höhe: etwa 12 cm). Die Erzeugnisse werden üblicherweise mit einer kleinen Kerze oder einem Teelicht bestückt (nicht Gegenstand der vZTA) und dienen so dem Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Materialangaben lt. Antragsteller- Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung als "Beleuchtungskörper" in die Position 9405 kommt nicht in Betracht, da sich die Erzeugnisse weder als Kandelaber, Kerzenleuchter oder Kerzenhalter darstellen und auch keine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichtes aufweisen. Das unedle Metall bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand und den Gesamteindruck den Charakter der Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8300000000 80 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN.

8306000000 80 Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen.

8306290000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1
VZTA-Nummer:
DE4413/17-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-06-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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