für Kleintiere, bestehend aus eine ca. 14 cm hohen Kunststoffwanne, auf der ein faltbarer, quaderförmiger Gitteraufsatz (charakterbestimmend) mit Seitenteilen und Deckel aus Rahmen und Streben aus Stahldraht befestigt ist, der zwei aufklappbare Gittertüren aufweist Jeweils ein Käfig ist gemeinsam mit "Zubehör" aus Kunststoff in Form von drei Spieltunneln, zwei Futternäpfen, drei Sitzplattformen und einem Laufrad mit Befestigungsvorrichtung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Käfige bemessen im montierten Zustand ca. 62,5 cm x 44,5 cm x 36 cm und dienen üblicherweise der Haltung von Hamstern oder Mäusen. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Wertes sowie der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der charakterbestimmend aus Stahldraht gefertigte Käfig den Charakter der Warenzusammenstellung. Eine Einreihung in die Position 7325 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse nicht aus gegossenem Eisen oder Stahl bestehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7326 2000 10 0 und 7326 2000 20 0 genannte) Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2000 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

7300000000 80 WAREN AUS EISEN ODER STAHL.

7326000000 80 Andere Waren aus Eisen oder Stahl.

7326200000 80 Waren aus Eisen- oder Stahldraht.
7326200090 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 und AV 6 AV 2 a) AV 2 b) AV 3 b AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ) Anm 2 Kap 73 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 29.2
VZTA-Nummer:
DE22477/16-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-06-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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