sortiert. Es handelt sich um vier einzelne Waren aus Kunststoff (Steinharz lt. Antragsteller) in Form des Buchstaben "O", jeweils ca. 7,5 cm groß und aufgrund der farblichen Gestaltung ein Osterei darstellend. Oben befinden sich eine Öse aus unedlem Metall und eine textile Schlaufe zum Aufhängen. In dem "Ei" sitzt jeweils ein bekleideter Hase, der einen Korb mit Eiern, ein Huhn, eine Gans bzw. ein Osterei und einen Pinsel in den Händen hält. Jede der vier Waren wird von der o. a. Codenummer erfasst und dient als Dekorationsartikel der traditionellen Ausgestaltung des Osterfestes. Bild der Ware im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9505000000 80 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel.

9505900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Pos 9505 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (NEH) RZ 22.0 / ErlKN Pos 9505 (NEH) RZ 33.0 / ErlKN Pos 9505 (NEH) RZ 37.0
VZTA-Nummer:
DEB/2285/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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