11C01, 11A01, 11B001 und 11ASC, im Wesentlichen bestehend aus einer ergonomisch geformten, bandagenartigen Kühlvorrichtung aus Kunststofffolie ( L x B = ca. 28 x 25 cm), die mit Schaumstoffzuschnitten gefüllt und mit textilem Gewebe überzogen ist. Die Ware, welche Bestandteil des sog. Aircast Cryo/Cuff Kältetherapie-Systems ist, wird mit zwei Klettverschlussbändern am Knie des Patienten angebracht, wobei der Bereich der Kniescheibe ausgespart ist. Auf der oberen Seite befindet sich ein speziell gestaltetes Ventil zum Befüllen der Bandage mit Wasser. Die Kühlbandage wird über ein Schlauchsystem, welches einen speziellen Konnektor besitzt, mit einem zylinderförmigen Kunststoffbehälter (beides nicht Gegenstand dieser vZTA) verbunden und über diesen mit kühlem Wasser befüllt. Äußere Form: siehe Anlage. Das System kombiniert Kälte- und Kompressionstherapie und wird bei Schwellungen des Knies, Ödemen, Hämatomen und Hämarthrosen sowie nach einer Verletzung stationär vor oder nach Operationen, während der Physiotherapie oder zu Hause (sog. Kryotherapie) eingesetzt. Die Kniebandage ist mit einer Gebrauchsanleitung in einem Kunststoffbeutel verpackt. Die Ware wird als "medizinischer Apparat, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE.

9000000000 80 OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE.

9018000000 80 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe.

9018900000 80 andere Instrumente, Apparate und Geräte.
9018908400 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6
VZTA-Nummer:
DE9171/11-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2017-08-11.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HANNOVER.
Name und Adresse:
Hauptzollamt Hannover, Waterloostraße 5 30169 Hannover.

Nationale Stichworte:

 

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OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE
OPTISCHE, FOTOGRAFISCHE ODER KINEMATOGRAFISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE