aus Kunststoff und einer abnehmbar auf der Behälteröffnung aufgesetzten, durch Fingerdruck zu betätigenden Kolbenpumpe mit federbelastetem Ansaugrohr und Seifenausgabetülle (Abbildung siehe Anlage), - zur mengendosierten Ausgabe von Flüssigseifen durch ein- oder mehrmaliges Betätigen der Kolbenpumpe, - mit einer Befestigungsvorrichtung aus verchromten Stahldraht und einem Saugfuß zur Wandbefestigung in einem gemeinsamen Verkaufskarton. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch den Seifenspender bestimmt. "Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen - (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmendem Seifenspender, Draht- Wandhalterung und Saugfuß) - sog. Wand-Seifenspender"

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE.

8400000000 80 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON.

8479000000 80 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen.

8479890000 80 andere.
8479899700 80 andere.
8479899790 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 AV 3 b) AV 6 ErlKN Pos 8479 (HS) RZ 20.0 ErlKN Pos 8479 (HS) RZ 23.1 ErlKN Pos 8479 (EE) RZ 01.0 ErlKN Pos 8479 (EE) RZ 02.0 ErlKN Pos 8479 (EE) RZ 03.0 ErlKN Pos 8479 (EE) RZ 04.0 ErlKN Pos 8479 (EE) RZ 05.0
VZTA-Nummer:
DEM/232/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-02.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
MÜNCHEN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt München Landsberger Str. 122 80339 München.

Nationale Stichworte:

 

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MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD-