SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN > Geknüpfte

aus Kunststoff"; siehe Foto) - zur Befestigung an Kraftfahrzeugsitzen bestimmt, - Größe: ca. 31,5 x 21,5 cm, - aus netzartigen Gewirken aus synthetischen Spinnstoffen (lt. Antrag: aus Polyester), - mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (Zellengröße: ca. 3,5 x 3,5 cm), - mit U-förmigen Befestigungsrahmen, der aus zwei seitlichen Kunststoffleisten (mit jeweils zwei Bohrungen für die Schrauben) und einem Querstab aus unedlem Metall besteht, - nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Ablagenetz bestimmt der das Netz bildende Spinnstoff den Charakter der Ware, - beigelegt sind vier Abdeckkappen aus Kunststoff für die Bohrungen, - stellt sich nicht als Teil eines Kraftfahrzeugsitzes der Pos. 9401 dar, weil es sich nicht um einen notwendigen Bestandteil des Sitzes handelt; das Netz kennzeichnet sich vielmehr als Zubehör, das nach eigener stofflicher Beschaffenheit einzureihen ist

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

5600000000 80 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN.

5608000000 80 Geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze und andere konfektionierte Netze, aus Spinnstoffen.

5608190000 80 andere.
5608193000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 Abs 3 Kap 54 / AV 3 b) / AV 2 a) weitere Codenummer/n: 3926 / 8302 Erläuterungen: ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 06.5
VZTA-Nummer:
DEF/4669/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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