für Shuttle Tragesystem, Artikelnummer E 37, siehe Foto, - der "Netzbeutel" ist lt. Antragsangaben dazu bestimmt, zusätzlich an einem Hart- schalenkoffer (sog. Trolley) befestigt zu werden; -- durch ein Tragegurtsystem kann der Hartschalenkoffer in der Art eines Ruck- sacks verwendet werden kann, der "Netzbeutel" dient bei dieser Verwendungs- möglichkeit dem Verstauen diverser Gegenstände (z.B. einer Jacke), -- ohne das Tragegurtsystem kann der Hartschalenkoffer als Trolley verwendet werden; bei der Benutzung als Trolley kann das Tragegurtsystem in dem "Netz- beutel" verstaut werden, - die Ware stellt sich als Zubehör eines Koffers dar (somit kein Teil und auf- grund der einfachen Gestaltung auch kein anderes Behältnis der Position 4202), - kein Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, da dieser nicht zum Trans- port oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - flachliegend in den Abmessungen: 40 cm x 31 cm, unten abgerundet gearbeitet, - mit einer Schauseite aus 0,9 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochenen Kettengewirken aus Spinnstoffen und einer Innenseite aus 0,3 mm dicken, ein- farbigen Geweben aus Spinnstoffen, - u.a. durch Zusammennähen konfektioniert, - am oberen Rand umgeschlagen und mit einer eingezogenen Spinnstoffkordel versehen, - die restlichen Ränder sind mit einem Gewebezuschnitt eingefasst, - mit einem Befestigungssystem (u.a. Kunststoffclips) zum Anbringen des "Beutels" am Koffer ausgestattet, - nach dem Umfang und im Hinblick auf die Verwendung (Stabilität) sowie nach dem Wert sind die Gewebe als charakterbestimmend anzusehen (somit liegt auch kein konfektioniertes Netz der Position 5608 vor).

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI AV 2 b) AV 3 b) weitere Codenummer/n: 5608 Erläuterungen: ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0
VZTA-Nummer:
DEF/5125/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-11.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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