weder genannt noch inbegriffen, in Form einer Frisbeescheibe, sog. Fitness Flyer aus der Mc Donald´s Serie Go Active 2006. Bei der Ware handelt es sich um eine im Durchmesser ca. 12 cm große, zweilagige Scheibe aus lilafarbenem Kunststoff. Die innere Scheibe lässt sich drehen, so dass durch eine Aussparung in der äußeren Scheibe unterschiedliche Symbole sichtbar werden. Die Symbole zeigen unterschiedliche gymnastische Übungen. Die Ware, die gemeinsam mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel verpackt ist, findet im Freien als Frisbeescheibe für Kinder und Erwachsene Verwendung.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9500000000 80 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

9506000000 80 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken.

9506990000 80 andere.
9506999000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9506 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9506 (KN) RZ 29.0 / ErlKN Pos 9506 (KN) RZ 30.0
VZTA-Nummer:
DEB/2549/05-4.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-18.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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