VERSCHIEDENE WAREN > VERSCHIEDENE WAREN > Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten

als zusammengesetzte Ware mit einem Reinigungsfilz, sog. Reinigungsstift + Pinsel "LensPen", Art.-Nr.: 350524, wie folgt beschaffen: In einem Stift mit Gehäuse aus Kunststoff (Maße: 12,5 x 1,5 cm = L x D) ist auf der einen Seite mittels eines Schiebers versenkbar ein Pinsel, bestehend aus einem Borstenbüschel aus tierischem Haar integriert und auf der anderen Seite ein runder Filzzuschnitt angebracht, der mit einer Schutzkappe verdeckt wird. Die Ware dient zum Reinigen optischer Elemente, an bspw. Kameras. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, so dass der LensPen in die zuletzt genannte Position eingereiht wird. Abbildung siehe Internet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9600000000 80 VERSCHIEDENE WAREN.

9603000000 80 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

9603900000 80 andere.
9603909900 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 6307
VZTA-Nummer:
DEB/2492/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-06.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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