zwei Gartenscheren mit unterschiedlich geformten Schneidarmen, zwei unterschiedlich großen Gartenkellen, einer dreizackigen Harke und einer Sprühflasche aus Kunststoff. Die beiden Scheren (charakterbestimmend) weisen als arbeitenden Teil bei einem Erzeugnis zwei gerade Scherenarme sowie bei dem anderen Erzeugnis zwei Scherenarme mit einer Klinge mit konkaver Schneide auf. Die arbeitenden Teile sind aus Stahl gefertigt, die Scherenarme bestehen aus Kunststoff. Die jeweiligen Scheren sind mit einer Feder und einer Arretierung ausgestattet. Die von Hand zu führenden Kleinwerkzeuge (Gesamtlänge: zwischen 15,5 cm und 18 cm) und die Sprühflasche (Länge: etwa 19,5 cm) dienen zum Bearbeiten von kleinen Beet- oder Gartenanlagen und sind in einer Tasche aus Spinnstoff mit Ausbuchtungen und Halterungen für die Erzeugnisse verstaut. Die Tasche ist mit den Erzeugnissen in einer Kunststoffumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gartenscheren" zur Unterposition 8201 5000 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS.

8200000000 80 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN.

8201000000 80 Spaten, Schaufeln, Spitzhacken, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Geflügelscheren, Gartenscheren, Baumscheren und ähnliche Scheren; Sensen und Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und andere Handwerkzeuge für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft.

8201500000 80 Gartenscheren, Rosenscheren und ähnliche mit einer Hand zu betätigende Scheren (einschließlich Geflügelscheren).

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 a) Kap 82 ErlKN AV 3 (HS) RZn 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0
VZTA-Nummer:
DEK/1452/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
KÖLN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Köln Merianstr. 110 50765 Köln.

Nationale Stichworte:

 

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