Artikel Nr. 01656T03599, siehe beigefügtes Foto, - aus einem 1,9 cm breiten, gewebten Band (Schmalgewebe) aus Spinnstoffgarnen mit eingewebten Kautschukfäden (Innenseite), - mit einer Länge von ca. 200 cm, - an einem Ende umgeschlagen , zu einer Schlaufe zusammengenäht und mit einer Verschlussschnalle aus unedlem Metall versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - soll lt. Antragsangaben als Spanngurt verwendet werden, - im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck (das Schmalgewebe aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden dient dem Festhalten von Gegenständen, die Verschlussschnalle dient lediglich dazu, das Band festzuzurren) ist das Band aus Geweben charakterbestimmend; die Spinnstoffgarne bestimmen den Charakter der Ware, da sie für die Stabilität des Bandes sorgen, die Kautschukfäden auf der Innenseite bewirken lediglich einen rutschfesteren Halt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 7326 / 4016
VZTA-Nummer:
DEF/4631/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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