Fahrradschlafkissen, Art. Nr. 197. Es handelt sich um ein zweiteiliges, u-förmiges, ca. 46 cm langes Kissen (Durchmesser ca. 8 cm) mit Außenseite aus buntbedruckter Baumwolle (blau mit Sternenmotiv) und Füllung aus Polyesterfasern. Die beiden Teile werden in der Mitte mittels Klettverschluss miteineinander verbunden. An den Enden sind jeweils 3 cm breite, mit Kunststoffverschlüssen ausgestattete Gurtbänder aus textilem Material angebracht, die am anderen Ende mit einem "Gewichtsteil" in Form eines mit schwerem körnigem Material gefüllten ca. 15x12 cm großen Kissens verbunden sind. Das Erzeugnis wird als Schlafkissen um den Hals von auf dem Fahrrad- bzw. Autokindersitz befindlichen Kindern gelegt und mittels der Gurte an der Rückenlehne befestigt bzw. angehängt. Bei Benutzung auf dem Autorücksitz wird das Gewichtsteil auf die Hutablage gelegt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9404000000 80 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen.

9404900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (HS) RZ 05.1 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9404 (NEH) RZ 04.0
VZTA-Nummer:
DEB/78/06-2.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-05.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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