Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Orangefarbene, dickflüssige, ölige Flüssigkeit; Geruch: typisch nach Palmöl; nach Art von rohem Palmöl. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Palmöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS.

1500000000 80 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS.

1511000000 80 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert.

1511100000 80 rohes Öl.
1511101000 80 zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

 

Begründung der Einreihung:
AV 1 / AV 6 / ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 b) Kap 15 ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 04.0 Fußnote: 023 Palmöl gehört zur Pos. 1511 (HS). Es liegt rohes Palmöl vor. Nach Angaben des Antragstellers steht die in Rede stehende Ware unter zollamtlicher Überwachung und wird danach in die UPos. 1511 1010 (KN) eingereiht. Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).
VZTA-Nummer:
DEHH/8/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

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