SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN > Andere

(Wendeplatzset), PJN 33758, siehe Foto; als Zweier-Set für den Einzelverkauf aufgemacht, - aus zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Zuschnitten aus Nadelfilz (Dicke: ca. 6 mm) aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in den Abmessungen ca. 31 cm x 41 cm, - mit abgerundeten Ecken, somit konfektioniert (damit keine Einreihung in die Position 5602), - an den Rändern durch Stickstiche verziert (kein Saum), - stellt sich als gebrauchsfertige Ware dar (somit auch keine Stickerei der Position 5810), soll als Platzset (Platzdeckchen / Tischset; lt. Etikett für den weihnacht- lich gedeckten Tisch) verwendet werden, - wird üblicherweise nicht regelmäßig gewaschen, - aufgrund der Art des Materials (fester Nadelfilz, zweilagig) und Ausstattung über- wiegt der Ziercharakter; die Ware dient somit mehr dekorativen Zwecken und stellt sich als Ware zur Innenausstattung dar, damit handelt es sich weder um Tischwäsche der Position 6302 noch um eine andere konfektionierte Spinnstoffware der Position 6307, - kein Festartikel der Position 9505, u. a. weil die Ware einen eigenen Verwendungs- zweck besitzt und somit nicht von dieser Position erfasst wird.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6304000000 80 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position|9404.

6304930000 80 aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken).

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6302 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 07.3
VZTA-Nummer:
DEF/120/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-09.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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