Art. 766 266, siehe Foto, - bestehend aus einem Reif aus Kunststoff mit einem Innendurchmesser von 50 cm, über diesen Reif wird das Insektennetz gezogen und innen angeknotet, - das Netz ist am unteren Rand mit einem angenähten 20 cm breiten Gewebestreifen ver- sehen (damit konfektioniert) und weist oben einen angenähten Ring aus unedlem Metall auf, mit dem es an der Zimmerdecke befestigt werden kann, von diesem Ring fällt das Insekten- netz weit herunter, hat eine Höhe von 340 cm und einen Umfang von 8 m, - der verwendete Netzstoff ist ein Kettengewirke aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern) mit etwa 2 mm x 2 mm großen, nicht verschiebbaren Zellen, - die Ware ist dazu bestimmt, in Schlafräumen aufgehängt zu werden, sie kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung und wird nicht vom Warenkreis der Pos 5608 erfasst.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6304000000 80 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position|9404.

6304910000 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 06.5 / ErlKN Pos 6304 (HS) RZ 01.0 und 02.0
VZTA-Nummer:
DEF/4830/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-22.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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