einer kurzen Hose, einem Gürtel (Bekleidungszubehör), einem Halstuch, einem Beutel (konfektionierte Spinnstoffware), einer Augenklappe (Karnevalsartikel), Fantasieschmuck und Spielzeug in Zusammenstellungen, sog. Deluxe Piratenset (Art. 560103), bis Größe 128, siehe Fotos, - gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Karnevalsartikel der Position 9505, - getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung, da Jacke und Hose nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sind (unterschiedliche Farben) und somit nicht als Kombination in eine Position eingereiht werden können, - Fantasieschmuck (Ohrschmuck): - - in der Art einer Creole gearbeitet, - - ringförmig, mit einem Durchmesser von ca. 4,5 cm, - - vollständig aus Kunststoff gearbeitet, - - mit zwei daran angebrachten "Kettengliedern" und einem Clip zum Befestigen am Ohr, - - kein Spielzeug des Kapitels 95, da der Gebrauchswert gegenüber dem Spielzeug- charakter überwiegt.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

7100000000 80 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK; MÜNZEN.

7117000000 80 Fantasieschmuck.

7117900000 80 anderer.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 9 Abs 1 a) Kap 71 / Anm 11 Kap 71 / AV 1 / AV 6
VZTA-Nummer:
DEF/5415/05-7.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-21.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK;
ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; FANTASIESCHMUCK;