und einem slipähnlichen Kleidungsstück für Frauen, sog. 2er Set aus Top und Damenslip, Hersteller-Artikelnummer: 2207, Größe S, siehe beigefügte Fotos, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen und auf der Außenseite mit Kunststoff musterbildend bedruckten (Schlangenmuster) Gewirken aus lt. Antrag 90% Polyamid und 10% Spandex (beides synthetische Chemiefasern); nicht aus Meterware der Position 5903, somit keine Kleidung der Position 6113, - keine Kombination im Sinne der Anm. 3b) zu Kap. 61, weil u.a. eine Ware der Position 6108 als Bestandteil einer Kombination nicht zugelassen ist, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - Oberteil: in der Art eines Büstenhalters gearbeitet; mit knapp geschnittenen, annähernd dreieckigen Büstenteilen, an den Rändern mit elastischen Bändern aus Gewirken gearbeitet; mit einem Nackenträger sowie einem Band im Rücken aus elastischen Gewirken; nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu beschaffen, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren, somit kein Büstenhalter der Position 6212 (u. a. deshalb keine Einreihung der Zusammenstellung als Warenzusammenstellung in die Unterposition 6212 1010) und auch keine andere Miederware dieser Position.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6100000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6114000000 80 Andere Kleidung aus Gewirken oder Gestricken.

6114300000 80 aus Chemiefasern.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 13 ABS XI / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 4) Kap 59
VZTA-Nummer:
DEF/5243/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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