(HS) 8703 10 erfasst, der Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt, mit Hubkolbenverbrennungsmotor von mehr als 1000 bis 1500 cm³, in Form eines Geländefahrzeugs. Bei dem als "Pflegefahrzeug für den Sport- und Golfplatzbau" oder als "leichter Rasentraktor" bezeichneten Erzeugnis handelt sich um ein stark gefedertes, vierrädriges Fahrzeug (off-road-car) mit der Herstellerbezeichnung Drakart Tornado. Die wesentlichen technischen Merkmale sind: Benzinmotor, 4 Takt-Zylinder, 1300 cm³ Hubraum, 19 l -Tank, 350 kg Gesamtgewicht, Maße 3022 x 2000 x 1626 mm (L/B/H), Bodenfreiheit 570 mm, 6 Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang. Das Fahrzeug ist mit einem Sitz ausgestattet, überdacht, jedoch ohne Fensterscheiben. Den Antragstellerangaben zufolge handelt es sich um ein Neufahrzeug ohne Straßenzulassung, dass mit einer Öse und einem Bolzen als Anhängevorrichtung ausgestattet ist und zum Abschleppen von Rasenflächen im Schleppnetz vorgesehen ist. Das geländegängige Fahrzeug ist nach der Herstellerkonzeption offensichtlich zur Personenbeförderung in schwierigem Gelände (Freizeit- bzw. Motorsport) vorgesehen. Eine anderweitige Verwendung, z.B. zum Ziehen von Lasten, steht der Einreihung nicht entgegen.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTEL.

8700000000 80 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR.

8703000000 80 Personenkraftwagen und andere Kraftfahrzeuge, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt (ausgenommen solche der Position|8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen.

8703220000 80 mit einem Hubraum von mehr als 1|000|cm$3|bis 1|500|cm$3.
8703221000 80 neu.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8703 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8703 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 8703 (HS) RZ 07.1 / ErlKN Pos 8703 (EE) RZ 08.0 / ErlKN Pos 8703 (EE) RZ 15.0 / ErlKN Pos 8703 (GE) RZ 01.0 / ErlKN Pos 8703 (GE) RZ 02.0
VZTA-Nummer:
DEB/297/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-31.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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