erfasster - elektrischer Beleuchtungskörper aus Kunststoff, von der mit Glühlampen verwendeten Art, sog. Rentier, leuchtend, noch nicht zusammengesetzt. Es handelt sich um ein ca. 90 cm großes Erzeugnis in Form eines Elches. Es besteht aus durchscheinenden, flachen Kunststofffragmenten mit geriffelter Oberfläche (Polystyrol), den Korpus, die Gliedmaßen und das Geweih des Tieres darstellend, die mittels Schrauben und Muttern zu einem Ganzen zusammengesetzt werden. Sämtliche Konturen sind vollständig von einem mit Glühlampen bestückten Lichterschlauch aus Kunststoff bedeckt. Das Erzeugnis ist mit einem ca. 1,5 m langen elektrischen Anschlusskabel mit Stecker versehen. Es dient der Beleuchtung im Außenbereich. Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Pos. 9505 ZT kommt u.a. wegen seines Gebrauchswertes als elektrischer Beleuchtungskörper nicht in Betracht. Die Ware ist in einem Pappkarton zur Abgabe an den Verbraucher aufgemacht. Abbildung im Internet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9405000000 80 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

9405400000 80 andere elektrische Beleuchtungskörper.
9405403100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 6 / AV 5 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 06.0
VZTA-Nummer:
DEB/2527/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-12.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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