SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS > KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN > Büstenhalter, Hüftgürtel,

Größe 1, siehe Foto, - überwiegend aus 2,2 mm dicken, festen, elastischen Gewirken aus Spinnstoffen sowie aus einem 9,9 mm dicken, vierlagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, einer Zwischen- lage aus Gewirken aus Spinnstoffen (die Gewirke dienen nicht nur der Verstärkung des Zellkunststoffs) und einer Außenlage aus gerauten Geweben aus Spinnstoffen (Meterware der Position 5903); mit einem Gewebestreifen eingefasst, - in den Abmessungen: 77 cm x 26 cm, - durch Nähen konfektioniert, - mit einem aufgenähten Hakenband an einem Ende zum Fixieren der Bandage am Körper, - wird unterhalb des Brustkorbs um den Leib gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen (z. B. zur Entlastung der Wundnaht nach Operationen im Bauchraum), - nach der Materialbeschaffenheit und der Ausstattung handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Pos. 9021, da sich die Stütz- und Haltewirkung aus- schließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe herleitet, - nach der Art des Gewirkes, dem Verwendungszweck und der Verarbeitung handelt es sich um einen Gürtel zur Verbesserung der Körperform oder Stützung des Körpers der Position 6212, wird damit nicht vom Warenkreis der Position 3005 erfasst.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6200000000 80 KLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN.

6212000000 80 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken.

6212900000 80 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 1 b) Kap 90 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 9021 (HS) RZ 23.7 ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 09.1
VZTA-Nummer:
DEF/5343/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-15.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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