einer kurzen Hose, einem Gürtel (Bekleidungszubehör), einem Halstuch, einem Beutel (konfektionierte Spinnstoffware), einer Augenklappe (Karnevalsartikel), Fantasieschmuck und Spielzeug in Zusammenstellungen, sog. Deluxe Piratenset (Art. 560103), bis Größe 128, siehe Fotos, - gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Karnevalsartikel der Position 9505, - getrennte Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung, da Jacke und Hose nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sind (unterschiedliche Farben) und somit nicht als Kombination in eine Position eingereiht werden können, - konfektionierte Spinnstoffware (Beutel): - - aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - - rechteckig, in den Abmessungen 17 cm x 13 cm (flachliegend gemessen), - - doppellagig gearbeitet und durch Zusammennähen konfektioniert, - - 3 cm unterhalb des oberen Randes mit einem eingezogenen Zugband ausgestattet, - - in der Mitte mit einem aufgedruckten Totenkopf mit gekreuzten Knochen, - - nicht handgearbeitet, - - dient nicht zum Transport der darin enthaltenen Ware, damit keine Ware der Position 6305, - - aufgrund der einfachen Verarbeitung und Gestaltung kein Behältnis der Position 4202.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 1 e) Kap 95 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI
VZTA-Nummer:
DEF/5415/05-5.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-21.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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