sog. "Sack'n Seat - Kindersitz im Taschenformat", siehe Foto, - doppellagig gearbeitet, aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Etikett 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (Chemiefasern), mit etwa 0,7 mm dickem Füllmaterial aus- gestattet, damit keine Ware der Pos. 9404, - mit den Abmessungen: bis zu 49 cm breit und 74 cm lang, - mit vier angenähten Gurten (schwarz und orangefarben) mit Kunststoffschnallen, dadurch konfektioniert, - am breiten Ende sackförmig gearbeitet; die Ware wird damit über die Rückenlehne eines Stuhles gezogen und mit den schwarzen Gurten unter der Sitzfläche fixiert; das schmale Ende der Ware wird zwischen den Beinen des Kindes nach oben gezogen und mit den orangefarbenen Gurten hinter der Rückenlehne fixiert, - keine Einreihung in die Position 9401, da diese kein Zubehör von Sitzmöbeln erfasst und die Ware ohne ein Sitzmöbel (z.B. Stuhl) nicht eigenständig verwendbar ist, - keine Ware der Position 6304, da diese weder einen Schonbezug darstellt noch das Sitz- möbel in der Art einer Stuhlhusse verziert, - auf der Rückseite mit einem angenähten Beutel aus den o.g. Geweben mit Zugkordel, in dem die Ware zu Transportzwecken verstaut werden kann.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b)
VZTA-Nummer:
DEF/4789/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-11-20.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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