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Stoffbezug für "Wippkeil", Teile-Nr. 67622, siehe Foto - aus 0,7 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Textiletikett 80 % Polyester (synth. Chemiefasern) und 20 % Baumwolle, - mit einer rechteckigen, flachen Oberseite, Abmessungen etwa 78 cm x 55 cm (LxB), einer konvex gearbeiteten Unterseite sowie mit Längsseiten mit einer Länge von 78 cm und einer Höhe von 3 cm bis zu 9 cm; durch Zusammennähen konfektioniert, - lässt sich mittels eines Reißverschlusses, der über eine Schmal- und eine Längsseite verläuft, öffnen, so dass ein passender Polsterkern aus Schaumkunststoff eingefügt werden kann und sich ein sog. Wippkeil bildet; dieser kann mittels vier, auf der flachen Oberseite aufgenähten, runden (Durchmesser etwa 10 cm) Zuschnitten aus Schlingengeweben (Flauschband) an der sog. Traumwiese (Spielzeug der Position 9503; nicht Gegen- stand dieser Auskunft) befestigt werden; dadurch entsteht eine Wippe, - nicht handgearbeitet, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - kein Einreihung des Stoffbezugs als Spielzeug oder Teil von Spielzeug der Position 9503, da es sich bei der Ware um einen Teil eines Zubehörs (Wippkeil = Zubehör von Spielzeug) handelt und damit nicht von der Position 9503 erfasst wird, sondern nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen ist.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS.

6300000000 80 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN.

6307000000 80 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.

6307900000 80 andere.
6307909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 3 Kap 95
VZTA-Nummer:
DEF/5251/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-14.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
FRANKFURT AM MAIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Frankfurt a.M. Gutleutstr. 185 60327 Frankfurt.

Nationale Stichworte:

 

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