inbegriffen, sog. Cocktail-Lampe aus Glas und Kunststoff. Es handelt sich um eine ca. 19,5 x 9,5 cm große elektrische Tischleuchte in Form eines gefüllten Cocktailglases, die im Wesentlichen aus einem Glaskörper besteht (charakterbestimmend insbesondere aufgrund des Umfangs und der Verwendung). Der Glaskörper ist mit farbigem Kunststoff ausgekleidet ist, der ein Cocktailgetränk mit Orangen und Eis nachbildet. Auf dem Boden des Glaskörpers ist ein Schraubgewinde mit elektrischer Glühlampe eingeklebt. Außen seitlich ist die elektrische Ausstattung mit Kabel, Schalter und Stecker angebracht. Die Lampe ist mit einer am Glasrand aufsteckbaren Orangenscheibe aus Kunststoff und einem Strohhalm aus mit farbigem Kunststoff gefülltem Glasröhrchen ausgestattet. Sie ist in einem Pappkarton zur Abgabe an den Verbraucher aufgemacht. Abildung der Ware im Internet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN.

9400000000 80 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE.

9405000000 80 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen.

9405200000 80 elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehlampen.
9405205000 80 aus Glas.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 9405 2011 Erläuterungen: ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 04.0
VZTA-Nummer:
DEB/2456/05-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2011-12-01.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
BERLIN.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Berlin Grellstr. 18, 24 10409 Berlin.

Nationale Stichworte:

 

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