Angaben vor. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: hellgelbe, weiche, ölige, butterartige Paste; Geruch: ölig; Geschmack: mild-abgerundet nach Palmfett. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Palmöl vor. Die Ware ist nach den hier festgestellten Merkmalen unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet.

Nomenklatur-Code:

ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS.

1500000000 80 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS.

1511000000 80 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert.

1511900000 80 andere.
1511909100 10 andere.

 

Begründung der Einreihung:
Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Kap 15 (KN) RZ 04.0 Fußnote: 023 Palmöl gehört zur Pos. 1511 (HS). Es liegt raffiniertes Palmöl vor. Nach Angaben des Antragstellers steht die in Rede stehende Ware unter zollamtlicher Überwachung und wird danach in die UPos. 1511 9091 (KN) eingereiht. Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1) in der geltenden Fassung).
VZTA-Nummer:
DEHH/140/06-1.
Erteilendes Land:
Deutschland.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2012-01-19.
Sprache:
Deutsch.
Ort der Erteilung:
HAMBURG.
Name und Adresse:
Zolltechnische Prüfungs- und Lehranstalt Hamburg Baumacker 3 22523 Hamburg.

Nationale Stichworte:

 

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